Archiv für den Monat: August 2013

Bea and da BoyZ

NSU Gericht

Saal A 101 Strafjustizzentrum München

Ich sitze auf der Galerie. Vor mir ein kreisrunder Saal im Strafjustizzentrum des Oberlandesgerichts München, Saal A 101. Zwei Stockwerke hoch. In der Mitte an der Decke, als akustische Baumaßnahme, etwas das wie die Unterseite eines russischen Raumschiffes aussieht. Zu grob um elegant und zu hässlich um schön zu sein.

Genau gegenüber, unten in der Mitte, der Senat. Acht schwarze Roben voll angespannter Staats-Juristen – immerhin handelt es sich um den wichtigsten, politischen Prozess gegen Terroristen in Deutschland, seit Stammheim. Damals ging es um die RAF, heute um die NSU.

Kann dieser Prozess, der durch die anfängliche Medienberichterstattung Aufsehen erregt, die Wunden heilen die der Terror der NSU hinterlässt? Er hat das, noch nie besonders gut gewesene Verhältnis der Alt-Deutschen zu den Neuen Deutschen, weiter tief erschüttert.

Viel der im Alltag nur latent spürbaren Skepsis gegenüber den Gastarbeitern und Ihren Kindern, hat die NSU zu hassgetriebener Gewalt verdichtet. Die diffuse Ablehnung der Minderheit wurde brutal und konkret. Als Mordreihe, ja sogar durch ein Bombenanschlag mitten in Deutschland. Das was wir aus den Nachrichten nur aus Jerusalem oder Bagdad kennen, ist bei uns angekommen. Und es waren keine, uns seit dem 11.9.2001 dauernd bedrohenden, islamistischen Terroristen. Es waren zwei Männer und eine Frau aus Deutschland, die sich selbst den Namen: „National Sozialistischer Untergrund“ gaben.

Der Prozess in München erinnert an einen anderen historischen Prozess, den gegen Adolf Eichmann in Jerusalem. Hannah Arendt schreib über diesen, vor 50 Jahren, als einer “Banalität des Bösen”. Sie hatte am Eichmann-Prozess in Jerusalem als Korrespondentin für das Magazin der “New Yorker“ teilgenommen.

In ihrer Betrachtung weigerte sich die Jüdin Hannah Arendt die Opferrolle anzunehmen, die nun nach Rache forderte, sondern versuchte die tieferliegenden Ursachen für Eichmanns Verhalten im Massen-Verwaltungs-Mord der Shoa zu erkennen. Dabei untersuchte sie die kulturellen und philosophischen Gründe, warum sich so viele Deutsche an diesem Verbrechen beteiligten.

Doch ist es legitim, die massenhafte Ermordung „fremdrassigen“ und damit „unwerten Lebens“ vor 70 Jahren, mit der Tat der drei im Untergrund befindlichen Terroristen gegen ihre Mitbürger zu vergleichen? Deutschland hat doch seine Vergangenheit aufgearbeitet. Heute ist doch niemand mehr ein Rassist. “Beate Zschäpe und die beiden toten Uwes sind doch Spinner gewesen“, so der „common sense“ der Mehrheitsgesellschft in Deutschland. Doch sind es tiefliegende Wurzeln in der deutschen Kultur, die diese Fremdenangst zu Fremdenhass und mordender Gewalt werden lassen. Wer kann in dieser Kultur, die von den „fremden“ Neuen Deutschen als abweisend empfunden wird, für die Sühne der Mordtaten sorgen?

Rechts neben den Richtern schließt sich die Bank der Ankläger an. Vier Vertreter der Bundesanwaltschaft. Der purpurne Samt ihrer uniformen Talare bringt einen Hauch Farbe und Glamour in den Gerichtsaal. Sie haben die Aufgabe die Angeklagten, der Taten zu überführen und dass so schnell wie möglich. Fragen über die Ursachen, der bis zum Doppelselbstmord von Uwe B. und Uwe M. nicht stattgefundenen Aufklärung der Mord,- und Anschlagsserie, stören dabei die Effizienz des Prozessverlaufs.

Den Bundesanwälten gegenüber, links im Blickfeld sitzend, die drei Reihen mit den Angeklagten: Beate Z., André E., Holger G., Ralf W. und Carsten S., samt ihren Verteidigern, den halben Saal einnehmend.

Was für Menschen sind hier Angeklagt? Wie erlebt man sie Tag ein Tag aus vor Gericht? In einem Prozess dessen Ende noch lange nicht abzusehen ist.

Warum gehe ich immer wieder Woche für Woche hin?

Das Kreisrund des Saals ist um ein Segment erweitert, oben sitzen die Presse und Besucher. Für mich nicht sichtbar, unter der Galerie, 60 Vertreter der Nebenkläger. Dieser Teil des Saals öffnet die Arena nach außen, hinein in die Gesellschaft. Hier sitzen diejenigen, die dafür zu sorgen haben, dass die Sühne für die Verbrechen und die Toten, in dieser gesellschaftlichen Performance stattfinden kann. Aber ist das in Zeiten der täglichen ausgestrahlten Gerichts-Soaps überhaupt möglich? Kann dieser Prozess etwas bewirken, dass den Tod der Migranten ausgleicht, oder gar für Gerechtigkeit sorgt? Damit die Spannung zwischen den, in einer von rassistischen Vorurteilen geschwängerten Kultur aufgewachsenen Ein-heimischen, und der wachsenden Zahl von Mehr-heimischen, nicht noch weiter wächst? Und das nachdem jetzt klar wird, wie sehr der deutsche Staats-Sicherheits-Apparat unfähig war, sich bei der Suche nach den Mördern die rassistische Brille abzunehmen die ihn blind macht. Die Ermittlungsbehörden haben nur in den Reihen der Opfer nach den Täter gesucht.

Warum interessiert mich dieser Fall? Was macht Ihn besonders? Kann ich an ihm lernen, was in dieser Gesellschaft falsch läuft, und das schon lange?

In der Mitte die Hauptangeklagte – wir wollen Sie Bea nennen – und ihre BoyZ. Die Rechtsanwälte Herr Heer und Herr Stahl rechts und links von Bea sitzend strahlen in ihrer Narzisstischen Darbietung vor Gericht. Sie wärmen sie und schützen sie. So wie die beiden toten Uwes als Bea noch im Underground war. Doch jetzt kämpft Bea einen neuen Kampf – auf offener Bühne. Ziel scheint es, eine Märtyrer-Heldin zu werden auf die jeder, der mit ihren politischen Zielen sympathisiert, alles projizieren kann das die lässige Kokettheit Beas zulässt. Im Prozess ist Sie jedoch schweigsam, will keine Aussage machen. Neben den Dreien, die dritte Rechtsanwältin, das blonde Fräulein Sturm, wie immer tippend.

Doch was unterscheidet Beate Z. von Eichmann? Nicht nur, dass Sie einer Splittergruppe, der durch und durch gewöhnlichen Rechts-Radikalen Szene angehört hat. Anders als Eichmann, hatte die NSU keine staatliche Überlegenheit über ihre Feinde. Weder ökonomisch noch kulturell oder durch welche “völkische” Ideologie auch immer gerechtfertigt. Sie war nicht Teil des Staatsapparats, sie ist “nur” von den selben rassistischen Vorurteilen geprägt, die die Wahrnehmung der vielen Polizeibeamten auch heute prägen. Den den Hinweisen, dass Neonazis die Täter sein könnten wurde nicht nachgegangen. Man nannte die Verbrechen lieber „Dönner-Morde“.

Nur die Wenigsten leben diese Vorurteile offen als aggressive politische Haltung aus. Und dennoch, ist der Ausgang des Prozesses für das Zusammenleben der unterschiedlichen Teile unserer Gesellschaft wichtig. Egal ob man auf der Seiten der Mehrheitsgesellschaft steht oder zu den potentiellen Opfern der NSU gehört hat. Unsere Wahrnehmung und das Überdenken ihrer kulturellen Muster im Verhältnis zum „Anderen“ ist entscheidend.

Bea tuschelt immer wieder. Während der Vernehmung der Zeugen durch den Vorsitzenden Richter Götzl berührt sie die Arme ihrer Verteidiger, um sich Ihre Aufmerksamkeit zu sichern oder wirft den Kopf zurück lächelnd. Ausser als die Witwe eines Opfers, die seit dem Mord an Ihrem Mann vor über 10 Jahren in psychischer Behandlung ist, das Mitspielen in dem Prozess aufgibt. Sie kann nicht verstehen warum sie vor der Angeklagten, die ihr Leben zerstört hat aussagen muss wie es ihr heute geht. Auf eine Frage des Richters antwortet sie nur “Fragen Sie doch diese Frau” und schaut zu Bea, die ihren Blick auf die den Laptop vor sich richtet, versucht sich nichts anmerken zu lassen.

Wer ist diese Frau? Die Mutter der Terrorzelle NSU?

Nach Angaben der Generalbundesanwaltschaft war sie “eine Art emotionaler Mittelpunkt dieser Gruppe”. Was hat Sie zu dem gemacht, was sie nun ist?

Der Prozess in München kann diese Frage nicht beantworten obwohl sich die Frage allen stellen muss? Die sogenannten Prozessbeteiligten, Richter, Bundesanwälte, Verteidiger und die Nebenkläger, Angehörige der Opfer mit ihren Anwälten sind der Strafprozessordnung verpflichtet. Für deren Einhaltung muss der Richter sorgen, will er nicht Anlass zu einer Revision seines Urteils vor den Bundesgerichtshof geben. Dem gilt seine Sorge, nicht der Frage wie wir in Zukunft wieder angstfreier und mit Respekt vor dem Unterschied voneinander, der uns verbindet, zusammen leben können.

Stunden lang verfolge ich der sogenannten „Einführung von Beweismittel“ in das Verfahren. Über 30.000 Seiten Gerichtsakten voller Protokolle und Gutachten haben sich bisher angehäuft. Alles was für das Urteil relevant ist, muss hier vorgetragen werden. Ein Brandermittler zeigt über 1000 Fotos von der ausgebrannten Wohnung Beas und der beiden Uwes. Sie setzt sich die Brille auf, schaut gespannt auf die Überreste ihres ehemaligen Heims, dass sie sich mit ihren beiden Partnern teilte. Ich versuche nicht einzuschlafen. Schnarchen wäre hier peinlich.

Das Banale, dass Hannah Arendt noch in Eichmans “Ich-Bin-doch-nicht-Schuld” Aussagen sah, findet sich heute in anderer Form als Absurdität des Rechtsverfahrens im NSU Prozess wieder.

Nicht nur das der Vorsitzende Götzl pedantisch vorgeht um den Verteidigern keinen Anlass zur Revision seines Urteils zu geben, nein diesen Freiraum, wird von Herr Heer und Herr Sturm, in narzisstischer Selbstverliebtheit, genutzt um die Vernehmung der Zeugen mit aller banalsten Nachfragen in die Länge zu ziehen. Sie hoffen sie so in Wiedersprüche zu verwickeln, für Ihr Schlussplädoyer. Hier kommt die Banalität wieder ins Spiel.

Die Wahrheit, die ich suche, kann ich im Verfahren nicht finden. Ich beobachte stattdessen Bea. Eine Frau, deren Mutter ihr Kind der Grossmutter anvertraute um ihren Studienplatz in Bulgarien nicht zu verlieren. Und ihre Partner wechselten damals schon so häufig wie es heute üblich geworden ist. Und auch ihre Tochter wechselte die Partner, auch im Untergrund. Als sie sich vom einen Uwe trennte, um mit dem andern zusammen zu sein, zog dieser nach einem gewaltsamen Streit aus, um bald danach wieder einzuziehen. Bea hatte Ihre BoyZ anscheinend schon damals im Griff, wie der Mitangeklagte Holger G. In einer Vernehmung vor dem Prozess berichtete. „Sie war wie die Ehefrau für beide“. Im Prozess will er auch nicht sprechen. Er hat Angst vor Beas neuen BoyZ, Herrn Heer und Herrn Stahl, die Ihn im Kreuzverhör zu zerpflücken könnten.

Die neben mir auf der Tribüne versammelte Presse hackt in Ihre Laptops, surft durchs Web oder beantwortet E-mails. Nur wenn einmal etwas spektakuläres passiert wie das mit der Witwe, die Bea anspricht, wird das Konzert der klackernden Tasten schneller und ihr Sound eine halbe Oktave höher. Nur dann werden News gemacht und der „Event NSU-Prozess“ geht bald darauf online und „on air“.

Die in der Sitzung nur eine Nebenrolle spielenden Anwälte der Nebenkläger, können die Sühne der Opfer in diesem Verfahren, in dieser Banalität des Prozessalltags nicht gewährleisten. Auch nicht für die 20% der Bevölkerung, mit sogenanntem migrantischem Hintergrund, die Opfer der NSU hätten werden können. Auch nicht mit den Interviews nach dem Prozess. Sie schaffen es allenfalls an das Versagen des Staates zu erinnern, dass er einem großen Teil seiner Bewohner nicht vor dem Terror schützen konnte. Immerhin scheint er nicht aktiv daran beteiligt gewesen zu sein, die Frage der V-Leute der Verfassungsschutzämter, die die NSU direkt oder indirekt unterstützt haben mal ausgenommen. Die standen auf deren Payroll des Staates und sie haben Bea und die BoyZ unterstützt. Materiell und ideologisch. Doch die Geheim-Dienste wussten scheinbar nichts von der Existenz der Terrorzelle. Auch die etlichen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, die die Verwicklungen der Dienste mit der rechten Szene zum Gegenstand hatten, haben „nur“ ein Versagen des gesamten Apparats herausgefunden. Wenn wunderst heute noch? Im Prozess schweigt Bea dazu wer sie unterstützt hat.

Hat Eichmann in seinem Prozess behauptet nie einen Juden getötet zu haben, oder etwas gegen sie gehabt zu haben. Beas Schweigen ist nur von der juristischen Strategie abgeleitet die Ihre Verteidiger Stahl und Heer ihr vorgeben. Sie hätte viel zu sagen. Auch an diejenigen, von denen sie hofft Zustimmung für ihre Taten zu bekommen.

Ihr scheint es im Prozess darum zu gehen, Ihre bisher unbedeutende Existenz als einen großen Kampf „gegen das System“ erscheinen zu lassen. Ihr Ich wirkt auf mich wie ein menschliches Nichts, dass bereits ausgelöscht war, als sie sich der rechts-radikalen Ideologie verschrieben hat, ohne Empathie für ihre Zeitgenossen. Auch darin ähnelt sie eher dem postmodernen Rollenspieler Anders Behring Breivik. Der Norweger löschte an einem Tag 77 Menschen aus. Ich kann mir nicht vorstellen, das einer von beiden, als Erwachsener, je einen Menschen geliebt hat. Keinen von Beas Uwes oder auch irgend jemand anderen. Dadurch, dass Sie ihre beiden Kampfgefährten darin unterstützte den “Anderen Fremden” auszulöschen, glaubten sie sich gegen ihre eigene menschliche Bedeutungslosigkeit wehren zu können, die sie als “Fremd-sein-im-eigenen-Land” zu sein empfanden. Doch wer den Anderen nicht erträgt, der hat auch keine Identität, auch keine “Deutsche”, die der Rede wert wäre.

Die Analogie zwischen Ihr und Eichmann besteht nur in einem philosophischen Sinn, da beide, im Sinne Arendts, nicht dazu in der Lage waren einfach als mitfühlende Menschen zu Denken. Das macht Beate Z. zu einer banalen Erscheinung, ohne jegliche dämonische Magie nach der Sie sich sehnt und die sie offensichtlich nicht hat. Auch Arendt hatte diese Idee des Bösen in Adolf Eichmann nicht erkennen können. Das macht Eichmann und Zschäpe, beide, zu „banalen“ Mitgliedern der deutschen Gesellschaft ihrer Zeit.

Für Arendt besteht in jedem System die Möglichkeit zumindest nicht aktiv an einem Verbrechen teilzunehmen. Auch im Dritten Reich. Und heute?

Was können diejenigen machen, die für 14 Jahre potentielle Opfer waren, vielleicht sogar auf den Listen der NSU standen, unter 10.000 anderen Namen, die schon unter Beobachtung waren? Und was kann die Mehrheitsgesellschaft tun, zu der ich mich manchmal auch zugehörig fühle. Welchen Anteil an den Verbrechen der NSU hat sie? Was kann man aus Hannah Arendts Überlegung, zur Schuld Eichmanns und der Schuld der Deutschen an der Shoa, lernen?

„Es hat sich inzwischen wohl herumgesprochen, daß es eine Kollektivschuld nicht gibt und auch keine Kollektivunschuld und daß wenn es dergleichen gäbe, niemand je schuldig oder unschuldig sein könnte. Was es aber wohl gibt, ist eine Kollektivhaftung im politischen Bereich, die in der Tat unabhängig ist von dem, was man selbst getan hat, und daher weder moralisch zu werten noch gar in strafrechtlichen Begriffen zu fassen ist.“

Heute, und dazu gibt der Prozess gegen Beate Zschäpe Anlass, besteht das Verbrechen darin, gegenüber dem Rassismus der uns alle prägt, blind zu sein: ob Medien und Kulturarbeiter, Ermittlungsbeamte oder „normale“ Menschen. Wir sind blind und damit empathielos gegenüber denjenigen, die nicht „normal“ sind egal in welcher Hinsicht.

Vielleicht sollten wir den „vorauseilenden Gehorsam“ unserer Zeit ablegen, die nicht erfüllbare Integrationspflicht des Anderen. Wir müssen Anfangen als Menschen die fühlen und über diese Morde nachdenken zu unseren Mitmenschen zu sprechen. Über die Gesellschaft, die heterogener wird und in der Keiner gedankenlose gegenüber dem Anderen, vermeintlich Fremden sein darf, wenn solche Morde hier möglich sind.

Der Andere muss, in seiner Anders-heit, als Hilfe verstanden werden, sich seiner eigen individuellen und nicht völkisch-kollektiven Identität bewusst zu werden. Passivität und Wegschauen vor fremdenfeindlichen Ressentiments in unseren Lebenswelten kann uns in der Multi-kulturellen Gesellschaft nur in die Katastrophe führen. Wenn Deutschland nicht in innovationsloser Überalterung erstarren will, müssen mehr Zuwandernde das Land am Leben halten und verändern.

Denn diese Neuen sind die Chance und nicht eine Bedrohung. Ausser für überkommene Privilegien, die keine Berechtigung mehr haben in einer im Entstehen befindlichen trans-nationalen, ja globalen Kultur, die wir heute schon geniessen.

Das Urteil gegen Beate Z. und ihre Mit-Angeklagten kann dazu nichts beitragen. Jeder für sich, ob Einheimischer, Neu-Deutscher oder ganz Neuer hier, muss an sich denkend und mit-fühlend die Schatten der Vergangenheit überwinden die auf diesem Land liegen. Nur dann, wird aus der Banalität dieses Rechtsverfahrens, dass ein Verbrechen an der Menschheit zum Gegenstand hat, ein möglicher gemeinsamer Neuanfang und der ist dringend nötig.

Das können wir zumindest aus diesem Prozesses Lernen …